Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 - L 5 AS 67/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,6391
LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 - L 5 AS 67/08 (https://dejure.org/2012,6391)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 09.05.2012 - L 5 AS 67/08 (https://dejure.org/2012,6391)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 09. Mai 2012 - L 5 AS 67/08 (https://dejure.org/2012,6391)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,6391) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 45 Abs 1 SGB 10, § 45 Abs 2 S 3 Nr 2 SGB 10, § 44 SGB 10, § 77 SGG, § 7 Abs 5 S 1 SGB 2 vom 30.07.2004
    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts - Beschränkung der gerichtlichen Kontrolle auf den Rücknahmebescheid bei Bestandskraft des ursprünglichen Bewilligungsbescheides - Grundsicherung für Arbeitsuchende - ...

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 676 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (11)

  • BSG, 16.05.2012 - B 4 AS 132/11 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung eines Verwaltungsakts mit

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 - L 5 AS 67/08
    Die Rechtsfrage, ob auch im Rahmen der Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Aufhebung nach § 45 SGB X die Berechnungselemente der bestandskräftig bewilligten SGB II-Leistung von Amts wegen überprüft werden müssen, ist höchstrichterlich nicht eindeutig geklärt (bejahend für § 48 SGB X wohl BSG, Urteil vom 16. Mai 2012, B 4 AS 132/11 R, als Terminbericht vorliegend).
  • BSG, 07.07.2011 - B 14 AS 153/10 R

    Sprungrevision - Schriftform der Zustimmungserklärung - elektronischer

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 - L 5 AS 67/08
    Zum anderen muss der Verwaltungsakt eine geeignete Grundlage für seine zwangsweise Durchsetzung bilden (vgl. BSG, Urteil vom 7. Juli 2011, B 14 AS 153/10 R, Rn. 31, Juris).
  • BSG, 22.09.2009 - B 4 AS 8/09 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Staffelmietvereinbarung -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 - L 5 AS 67/08
    Die sich daraus gemäß § 77 SGG ergebende Bindungswirkung bezieht sich zwar nur auf den Verfügungssatz, also die Höhe, Dauer und Art der Leistung, nicht auf die einzelnen Berechnungselemente (BSG, Urteil vom 22. September 2009, B 4 AS 8/09 R, Rn. 27).
  • BSG, 27.07.2000 - B 7 AL 88/99 R

    Bösgläubigkeit des Leistungsempfängers bei der teilweise Rücknahme von

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 - L 5 AS 67/08
    Da sich der Aufhebungsbescheid in seinem Verfügungssatz nicht geändert hat, handelt es sich nicht um eine Umdeutung im Sinne von § 43 SGB X, sondern der Rücknahmebescheid wird zulässigerweise hinsichtlich der Aufhebung - bei gleich bleibender Regelung - lediglich auf eine andere Rechtsgrundlage gestützt (BSG, Urteil vom 27. Juli 2000, B 7 AL 88/99 R, Rn. 22, Juris).
  • BSG, 08.02.1996 - 13 RJ 35/94

    Beginn der Jahresfrist des § 45 Abs. 4 S. 2 SGB X

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 - L 5 AS 67/08
    Da sich die Kenntnis für die Aufhebung eines Verwaltungsaktes nach § 45 Abs. 2 Satz 3 Nr. 2 SGB X auch auf die individuelle Einsichtsfähigkeit des Betroffenen erstrecken muss, beginnt die Frist vorliegend nach der Anhörung der Klägerin (vgl. BSG, Urteil vom 8. Februar 1996, 13 RJ 35/94, Rn. 33, Juris).
  • BSG, 01.07.2009 - B 4 AS 67/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss wegen

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 - L 5 AS 67/08
    Die Ausschlussregelung soll die nachrangige Grundsicherung mithin davon befreien, eine Ausbildungsförderung auf einer zweiten Ebene zu ermöglichen (BSG, Urteil vom 1. Juli 2009, B 4 AS 67/08 R, Rn. 13, Juris).
  • BSG, 26.09.1991 - 4 RK 4/91

    Anhörung bei Massenverwaltungsakten, Widerspruchseinlegung, Nachholung,

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 - L 5 AS 67/08
    Der Betroffene soll bis zum Abschluss des Vorverfahrens (vgl. BSG, Urteil vom 26. September 1991, 4 RK 4/91, Rn. 16, Juris) Gelegenheit erhalten, durch sein Vorbringen zum entscheidungserheblichen Sachverhalt die vorgesehene Entscheidung zu beeinflussen.
  • BSG, 15.08.2002 - B 7 AL 38/01 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Verfahrensfehler - Verletzung der

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 - L 5 AS 67/08
    Entscheidungserheblich sind grundsätzlich alle Tatsachen, die zum Ergebnis der Verwaltungsentscheidung beigetragen haben, auf die sich die Verwaltung also zumindest auch gestützt hat (BSG, Urteil vom 15. August 2002, B 7 AL 38/01 R, Rn. 19, Juris, m.w.N.).
  • BSG, 28.06.1990 - 7 RAr 132/88

    Rückwirkende Aufhebung der Leistungsbewilligung bei Mitverschulden des

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 - L 5 AS 67/08
    Offen bleiben kann hier, ob der Arbeitsvermittler verpflichtet gewesen wäre, seine Kenntnis an die Leistungsabteilung der ARGE weiterzuleiten (vgl. dazu Urteil des BSG vom 28. Juni 1990, 7 RAr 132/88, Rn. 31 ff, Juris).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 - L 5 AS 234/09

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Ausbildungsgeld

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 - L 5 AS 67/08
    Der Bescheid bleibt bestandskräftig, soweit er nicht durch den Aufhebungs- und Erstattungsbescheid vom 15. Mai 2006 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 21. September 2006 aufgehoben worden ist (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Urteil vom 25. November 2010, L 5 AS 39/08, Juris; zum Prüfungsumfang im Rahmen des § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X: Urteil des Senats vom 1. März 2012, L 5 AS 234/09 m.w.N., Juris).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 25.11.2010 - L 5 AS 39/08

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Unfallrente nach

  • LSG Sachsen-Anhalt, 25.07.2012 - L 5 AS 55/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - minderjähriges

    Die Bestandskraft führt dazu, dass der Leistungsanspruch und der dem Bewilligungsbescheid zugrunde liegende Sachverhalt nicht zu überprüfen sind (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Urteil vom 25. November 2010, Az.: L 5 AS 39/08, juris; Urteil vom 9. Mai 2012, Az.: L 5 AS 67/08, juris; zum Prüfungsumfang bei § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X: Urteil des Senats vom 1. März 2012, Az.: L 5 AS 339/09 m.w.N., juris).
  • VGH Bayern, 01.08.2012 - 7 C 12.1014

    Prozesskostenhilfe; Hinreichende Erfolgsaussichten (verneint); Befreiung von der

    Auch als Schülerin hat die Klägerin unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts in Form von Arbeitslosengeld II nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuchs (vgl. hierzu das Antragsformular der Bundesagentur für Arbeit unter 2c, http://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/Vordrucke/A07-Geldleistung/Publikation/Hauptantrag-Arbeitslosengeld-II.pdf und LSG Sachsen-Anhalt vom 9.5.2012 Az. L 5 AS 67/08 ).
  • VGH Bayern, 12.04.2012 - 7 C 12.1014

    Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht bei geringem Einkommen und fehlendem

    Auch als Schülerin hat die Klägerin unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts in Form von Arbeitslosengeld II nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuchs (vgl. hierzu das Antragsformular der Bundesagentur für Arbeit unter 2c, http://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/Vordrucke/A07-Geldleistung/Publikation/Hauptantrag-Arbeitslosengeld-II.pdf und LSG Sachsen-Anhalt vom 9.5.2012 Az. L 5 AS 67/08 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht